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Corona-Verordnung: Öffnung des Präsenzbetriebs

In der Nacht zum heutigen Sonntag hat das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung (MS) die Novellierung der Niedersächsischen Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus SARS-CoV-2 (Corona-VO) veröffentlicht (Lese- und Änderungsfassung als Anlagen anbei). Hiermit wird der allgemeine Präsenzbetrieb in den Einrichtungen der Erwachsenenbildung unter Einschränkungen wieder geöffnetZunächst ist noch einmal auf den Vorrang des Bundesrechts hinzuweisen. Hier gilt, dass ab einer Inzidenz von 100 für Schulen, Hochschulen und Erwachsenenbildung Wechselunterricht verpflichtend wird - ab einer Inzidenz von 165 Distanzunterricht.

Die novellierte Fassung der Corona-VO lehnt sich nunmehr stärker an das Bundesrecht an und öffnet den Präsenzbetrieb der Einrichtungen unter einer Inzidenz von 165 unter strengen Vorgaben. Nach Rücksprache mit dem Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) gilt generell nach § 14a „Außerschulische Bildung, Erwachsenen- und Weiterbildung“ Absatz 5 und 6 nun bis zu diesem Schwellenwert eine Gruppengröße von in der Regel maximal 16 Personen, eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung auch während des Unterrichts sowie für den Zutritt zu den Einrichtungen eine Testpflicht bzw. ein Nachweis zum Ausschluss einer Infektion, auch für die Mitarbeitenden.

Auch die Heimvolkshochschulen können nach § 14a unter Beachtung der genannten Regelungen ihren Betrieb wieder aufnehmen.

Ab einer Inzidenz von 165 ist der Präsenzbetrieb unzulässig, ausgenommen davon sind nach § 14a Absatz 2 und 4 die Durchführung von Prüfungen, die Abschlussklassen des Zweiten Bildungswegs, Berufssprachkure und Integrationskurse, der Einzelunterricht und die Einzelausbildung sowie die berufsbezogene Aus-, Fort und Weiterbildung.

Die Regelungen gelten bis zum 30. Mai 2021. Zu weiteren Einzelheiten werden wir Sie nach Abstimmung mit unserem Fachressort informieren.

Wir freuen uns über die Wiedereröffnung des Präsenzbetriebs und verbleiben

Ihre KEB Oldenburg

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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